Ikea: Muss Elektroschrott zurücknehmen

Datum: 13.10.2017

Die Möbelhauskette Ikea muss alte Elektrogeräte zurücknehmen und Verbraucher über deren Rückgabemöglichkeiten informieren. Dies hat das Landgericht (LG) Frankfurt am Main auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) entschieden.

Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz verpflichte Händler seit dem 24.07.2016 dazu, alte Elektrogeräte zurückzunehmen, erläutert die DUH. Die deutsche Tochter von Ikea habe dies bei Testbesuchen der DUH jedoch verweigert. Nachdem die Möbelhauskette es auch verweigert hatte, die rechtswidrige Praxis unverzüglich zu beenden und ein gesetzeskonformes Verhalten zuzusichern, habe die DUH geklagt.

Klar sei nun, so die DUH, dass gesetzliche Hinweispflichten nicht umgangen werden dürften, indem wichtige Informationen im Kleingedruckten der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder auf Internetseiten versteckt werden. Stattdessen müssten Verbraucher so aufgeklärt werden, dass sie die Hinweise problemlos wahrnehmen können, etwa durch gut sichtbare Schilder am Verkaufsort.

Deutsche Umwelthilfe e.V., PM vom 10.10.2017