Finanzgericht Düsseldorf: Nutzt nun Raumluftreiniger

Datum: 02.03.2021

Am Finanzgericht (FG) Düsseldorf finden auch während der anhaltenden Corona-Pandemie Gerichtstermine statt. Wie das Gericht mitteilt, wurden die Sitzungssäle und der Wartebereich nun mit CE-zertifizierten mobilen Raumluftreinigungsgeräten ausgestattet. Die Geräte würden laut Herstellerangabe mit Hilfe von HEPA H14- und Aktivkohle-Filtern 99,9999 Prozent Partikel, Viren und Bakterien ≥ 0,3 µm aus der Luft filtern. Das bisherige Dauerlüften der Gerichtssäle sei dadurch nicht mehr erforderlich.

"Zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes ist die Durchführung von Gerichtsterminen auch in Pandemiezeiten sehr wichtig", sagte Präsident des FG, Harald Junker. Gleichzeitig habe man die Gesundheit der Gerichtsangehörigen sowie der Besucher im Blick. Durch die Nutzung der neuen Luftfilter könne das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 über Aerosole weiter verringert werden.

Termine am FG Düsseldorf fänden derzeit zeitlich entzerrt statt, um Wartezeiten für die Beteiligten möglichst zu vermeiden, so das Gericht. Bei der Durchführung von mündlichen Verhandlungen und Erörterungsterminen werde insbesondere auf die Einhaltung des gebotenen Abstands der anwesenden Personen geachtet. Hierzu seien die Sitzungssäle und der Wartebereich des FG umgestaltet worden. Zur Überwachung der Raumluftqualität würden in den Sitzungssälen zusätzlich CO2-Ampeln eingesetzt.

Beim FG Düsseldorf finde nicht in jedem Gerichtsverfahren ein Präsenztermin im Gericht statt. Die Richter bearbeiteten viele Verfahren ausschließlich schriftlich. Außerdem würden vermehrt Gerichtsverhandlungen per Videokonferenz durchgeführt.

Finanzgericht Düsseldorf, PM vom 01.03.2021