Neymar: Gewinnt Markenstreit

Datum: 15.05.2019

Der brasilianische Fußballstar Neymar hat sich in einem Markenstreit durchgesetzt. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat bestätigt, dass die von einem Dritten angemeldete Marke "NEYMAR" nichtig ist.

Im Dezember 2012 hatte der in Portugal wohnende Carlos Moreira beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) das Wortzeichen "NEYMAR" als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen angemeldet. Die Marke wurde im April 2013 eingetragen. Im Februar 2016 beantragte Neymar da Silva Santos Júnior (= Neymar) beim EUIPO die Nichtigerklärung dieser Marke für alle von ihr erfassten Waren. Das EUIPO gab dem Antrag statt. Moreira hat auf Aufhebung der Entscheidung des EUIPO geklagt.

Das EuG hat die Entscheidung des EUIPO bestätigt, wonach Moreira bei der Anmeldung der Marke "NEYMAR" bösgläubig gehandelt hat. Er habe zwar eingeräumt, dass er von der Existenz von Neymar gewusst habe, als er die Marke "NEYMAR" angemeldet habe. Er habe aber angegeben, nicht gewusst zu haben, dass der Brasilianer damals ein aufstrebender Fußballspieler mit international anerkanntem Talent gewesen sei. Zudem sei dieser in Europa noch unbekannt gewesen.

Das EuG verweist dagegen auf dem EUIPO vorliegende Nachweise, wonach Neymar zur damaligen Zeit bereits in Europa bekannt war, insbesondere wegen seiner Spiele für die brasilianische Fußballnationalmannschaft, und dass es in den Jahren 2009 bis 2012 zahlreiche Berichte über ihn in europäischen Medien gab, vor allem in Frankreich, Spanien und im Vereinigten Königreich. Schon mehrere Jahre vor seinem Transfer zum FC Barcelona im Jahr 2013 sei Neymar somit als vielversprechender Fußballspieler anerkannt gewesen, und große europäische Fußballvereine seien im Hinblick auf seine künftige Verpflichtung auf ihn aufmerksam geworden.

Das EuG bestätigt ferner, dass Moreira mehr als nur begrenzte Kenntnisse der Welt des Fußballs besaß. Dies zeige die Tatsache, dass er an dem Tag, an dem er die Marke "NEYMAR" anmeldete, auch eine den Namen eines anderen berühmten Fußballspielers tragende Marke, und zwar die Wortmarke "IKER CASILLAS", angemeldet habe. Zudem habe Moreira bereits eingeräumt, dass er zu dieser Zeit die Welt des Fußballs kannte. In Anbetracht dessen sowie des Umstands, dass die allein aus dem Wortelement "NEYMAR" bestehende Marke exakt dem Namen entspricht, unter dem Da Silva Santos Júnior im Bereich des Fußballs in Erscheinung getreten ist, sei es nicht vorstellbar, dass Moreira nichts von der Existenz des Fußballspielers wusste, als er die Marke "NEYMAR" anmeldete.

Das Gericht fügt hinzu, dass Moreira der Beurteilung des EUIPO, kein anderer Grund als der, als Trittbrettfahrer das Ansehen des Fußballspielers auszunutzen, sei geeignet, seine Anmeldung der angefochtenen Marke zu erklären, kein überzeugendes Argument entgegengehalten habe.

Schließlich weist das EuG Moreiras Argument zurück, das EUIPO habe die falsche Schlussfolgerung, er habe unberechtigt vom Ansehen des Fußballspielers profitieren wollen, um bestimmte finanzielle Vorteile zu erlangen, auf bloße Mutmaßungen gestützt. Das EUIPO habe diese Schlussfolgerung unter anderem auf objektive Gesichtspunkte wie ein aus Presse- und Onlineartikeln bestehendes Bündel von Nachweisen gestützt sowie darauf, dass Moreira die Marke "NEYMAR" am gleichen Tag wie die Wortmarke "IKER CASILLAS" angemeldet hatte, so das EuG.

Gericht der Europäischen Union, Urteil vom 14.05.2019, T-795/17