Martina Heyde
STEUERBERATER

Lexikon Recht


Zinsen

Zinsen

Gegenleistung für die Überlassung von Kapital auf Zeit.

Der Anspruch auf Verzinsung kann sich aus einer vertraglichen Vereinbarung oder aus dem Gesetz ergeben.

Ist eine Schuld zu verzinsen, so beträgt der Zinssatz gemäß § 246 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) grundsätzlich vier Prozent (gesetzlicher Zinssatz), soweit nicht vertraglich oder gesetzlich ein anderer Zinssatz bestimmt ist. Bei Geschäften unter Kaufleuten (so genanntes beiderseitiges Handelsgeschäft) beträgt der gesetzliche Zinssatz fünf Prozent (§ 352 Handelsgesetzbuch, HGB).

Eine vom gesetzlichen Zinnsatz anweichende Regelung besteht vor allem für Verzugszinsen. Sie betragen:

  • bei Rechtsgeschäften zwischen Verbrauchern der Zinssatz fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz
  • bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz

Der Basiszinssatz (§ 247 BGB) wird jeweils zum 1. Januar und zum 1. Juli eines jeden Jahres aktualisiert und von der Deutschen Bundesbank bekannt gegeben. Der Gläubiger kann aus einem anderen Rechtsgrund auch höhere Zinsen verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

Vertraglich können Zinsen, beispielsweise bei der Kreditgewährung von Banken, frei vereinbart werden. Grenzen setzt hier nur das Verbot des Wuchers (§ 138 Absatz 2 BGB) und die Sittenwidrigkeit wucherähnlicher Rechtsgeschäfte (§ 138 Absatz 1 BGB). Die Rechtsprechung geht von Sittenwidrigkeit aus, wenn ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht. Dieses Missverhältnis wird angenommen, wenn der vereinbarte Zinssatz zumindest doppelt so hoch wie der marktüblichen Zinssatz ist oder den marktüblichen Zinssatz um mindestens zwölf Prozentpunkte übersteigt (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13.03.1990, Aktenzeichen: XI ZR 252/89).

Im Zivilprozess hat der Schuldner ab Rechtshängigkeit der Klage eine Geldschuld auch ohne Verzug mit mindestens dem gesetzlichen Zinssatz zu verzinsen.

Praxistipp:

Der Begriff "Mietzins"ist irreführend. Er bezeichnet keine Zinsen im rechtlichen Sinne. Zinsen sind nur Nebenschulden, die an eine Hauptschuld gekoppelt sind, der "Mietzins"dagegen bezeichet die Hautschuld selbst, nämlich die Mietzahlung. Deshalb wurde der Begriff "Mietzins" auch mit der Mietrechtsreform 2001 aus dem BGB entfernt und durch den Begriff "Miete"ersetzt.