Martina Heyde
STEUERBERATER

Tanzschule: Muss wegen Corona noch geschlossen bleiben

Datum: 20.05.2020

Die Inhaberin einer Tanzschule ist mit ihrem Eilbegehren gescheitert, den Tanzunterricht unter Beachtung der maßgeblichen Hygiene und Abstandsvorschriften wieder aufnehmen zu dürfen. Das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig setzte die Tanzschule mit einer privaten Sportstätte beziehungsweise einem Fitnessstudio gleich, die nach der schleswig-holsteinischen Corona-Verordnung noch nicht wieder öffnen dürften.

Die Antragstellerin bietet in ihrer Tanzschule regelmäßig Kurse für Bauchtanz, Ballett, Burlesque-Tanz, Yoga und tänzerisches Fitness-Workout an. Der Standardtanz von Paaren gehört nicht zu ihrem Repertoire.

Die Richter kamen zu dem Ergebnis, dass das Tanzstudio als private Sportstätte beziehungsweise einem Fitnessstudio ähnliche Einrichtung im Sinne der Corona-Verordnung anzusehen sei. Da die Freizeitgestaltung und körperliche Fitness der Teilnehmer bei den Kursen im Vordergrund stünden, komme eine Qualifizierung als Bildungseinrichtung nicht in Betracht.

Die Entscheidung des Verordnungsgebers, dass private Sportstätten beziehungsweise einem Fitnessstudio ähnliche Einrichtung derzeit noch zu schließen seien, sei nicht zu beanstanden. Dem Verordnungsgeber komme beim Ansatz des stufenweisen Hochfahrens des öffentlichen Lebens aus Gründen der Gefahrenabwehr ein weiter Einschätzungsspielraum zu. Belange des Gesundheitsschutzes und weitere, auch volkswirtschaftliche Gesichtspunkte, seien abzuwägen. Ein offensichtlich ungerechtfertigter Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz sei nicht zu erkennen.

Die Beschwerde beim schleswig-holsteinischen Oberverwaltungsgericht ist möglich.

Verwaltungsgericht Schleswig, Beschluss vom 14.05.2020, 1 B 81/20