Dieter Bukowski
Steuerberatung

Lexikon Recht


Zeuge

Zeuge

Person, die Angaben zu von ihr wahrgenommenen Tatsachen machen kann. Er ist ein in allen Prozessordnungen anerkanntes Beweismittel.

Der Zeuge hat über die Wahrnehmung von Tatsachen Auskunft zu erteilen. Hierzu zählen alle Tatsachen, die der Zeuge sinnlich (riechen, schmecken, sehen, hören, fühlen, usw.) wahrgenommen hat. Hingegen darf der Zeuge nicht dahingehend vernommen werden, dass er eigene Beurteilungen, Erfahrungen, Schlussfolgerungen oder Wertungen abgibt (Beispiel: "Was glauben Sie hat sich der Täter hierbei gedacht?").

Zeugen werden üblicherweise von Polizeibeamten, der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht befragt.

Grundsätzlich besteht eine Zeugnispflicht für jeden, der der deutschen Gerichtsbarkeit unterworfen ist. Der Zeuge muss auf gerichtliche Vorladung hin erscheinen und im Rahmen der Beweisaufnahme wahrheitsgemäß über die von ihm wahrgenommenen Tatsachen und Zustände berichten.

Einem Zeugen, der seine Zeugnispflicht verletzt, drohen die Vorführung, die Verhängung eines Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beglichen werden kann, sogar die Ordnungshaft. Daneben hat er dann die durch ihn entstehenden Mehrkosten zu tragen. Wahrheitswidrige Aussagen sind strafbar. Insbesondere nahe Angehörige haben jedoch ein Zeugnisverweigerungsrecht.

Zeugen können, soweit dies erforderlich ist oder beantragt wird, vereidigt werden.

Bei bestimmten Verfahren kann dem Zeugen ein besonderer Schutz gewährt werden.

Dem Zeugen sind seine Kosten und Auslagen (Fahrtkosten, Verdienstausfall) gemäß dem Gesetz zur Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (ZSEG) zu ersetzen.

Häufig wird der Zeuge während der Vernehmung selbst zum Beschuldigten. In einem solchen Fall hat die Ordnungsbehörde (z. B. Polizei) die Befragung unverzüglich einzustellen und die Niederschrift auszufertigen. Eine dennoch erfolgte Aussage unterliegt dem Verwertungsverbot. Die Ordnungsbehörde kann dann unter neuer Belehrung die Person - nunmehr als Betroffener - anhören.

Praxistipp:

Der Zeuge kann einen Zeugenbeistand (in der Regel einen Rechtsanwalt) hinzuziehen, wovon aber praktisch selten Gebrauch gemacht wird.