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Keller & Püschel

Lexikon Recht


Verbraucher

Verbraucher

Jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt, dass weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann (§ 13 BGB). Wer nicht Verbraucher ist, ist Unternehmer.

Juristische Personen sind nie Verbraucher, jedoch können Selbstständige und Gewerbetreibende dazu gehören. Für die Zuordnung kommt es auf die Zweckbestimmung ihres Handelns an. Es muss dabei ein privater Zweck im Vordergrund stehen (Urlaub, Freizeit, Sport, Gesundheitsvorsorge, private Versicherungen). Entscheidend für den Zweck ist nicht der innere Wille des Handelnden, sondern der objektive Inhalt des Rechtsgeschäfts.

Der Begriff des Verbrauchers ist bedeutsam für eine Vielzahl verbraucherschützender Vorschriften, die in den vergangenen Jahren innerhalb des Zivilrechts, insbesondere im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geschaffen wurden. Ausgehend vom Recht der Europäischen Union ist der Verbraucherschutz zu einem wesentlichen Schutzprinzip des deutschen Schuldrechts geworden.

Praxistipp:

Arbeitnehmer sind auch Verbraucher, wenn sie Arbeitskleidung oder einen Pkw für die Fahrt zur Arbeit kaufen. Existenzgründer sind bis zum Beginn ihrer gewerblichen Tätigkeit als Verbraucher anzusehen.