STEUERBERATERKANZLEI
Keller & Püschel

Lexikon Recht


Spediteur

Spediteur

Kaufmann, der es gewerbsmäßig übernimmt, Güterversendungen durch Frachtführer oder durch Verfrachter von Seeschiffen für die Rechnung eines Versenders in eigenem Namen zu besorgen.

Der Spediteur schließt mit dem Versender einen Speditionsvertrag, der als Handelsgeschäft in den Paragrafen 453 bis 466 des Handelsgesetzbuches (HGB) geregelt ist. Der Speditionsvertrag ist eine Sonderform des Werkvertrages.

Aus dem Speditionsvertrag ist der Spediteur verpflichtet, die Versendung von Gütern zu besorgen. Er tut dies nicht, indem er die Güter selbst befördert, sondern schließt einen Frachtvertrag als Absender mit dem Transportunternehmer ab. Diesen Frachtvertrag schließt er in eigenem Namen ab, so dass er selbst der Absender der Fracht ist. Eine Ausnahme besteht dann, wenn der Spediteur von seinem Selbsteintrittsrecht gemäß § 458 HGB Gebrauch macht und den Versand selbst übernimmt.

In erster Linie erbringt der Spediteur damit eine Organisationsleistung: Er bestimmt Beförderungsmittel und Beförderungswege, die Auswahl der ausführenden Unternehmer und schließt die zur Beförderung erforderlichen Verträge ab.

Im allgemeinen Sprachgebrauch werden häufig Personen als Spediteure bezeichnet, die zur eigenen Beförderung verpflichtet sind. Diese sind aber rechtlich gesehen Frachtführer. Die Abgrenzung zwischen beiden ist in der Praxis nicht immer einfach und kann oft nur anhand von Indizien erfolgen. Ein Frachtvertrag liegt vor, wenn nach dem Kaufmann nicht nur zur Besorgung der Versendung, sondern zur Durchführung des Transports selbst verpflichtet ist. Ein Frachtführer, der zur Ausführung des Transportes einen weiteren Frachtführer beauftragt, wird nicht zum Spediteur, sondern bleibt Frachtführer; der beauftragte Dritte wird Unterfrachtführer genannt.

Der Spediteur im Sinne der Regelungen im Handelsgesetzbuch (HGB) kann als Versandspediteur bezeichnet werden. Neben dieser Art des Spediteurs gibt es unter anderem noch folgende Spediteure:

  • Zwischenspediteur, der mit dem beauftragten Spediteur einen weiteren Speditionsvertrag (z. B. über eine Teilstrecke des Hauptvertrages) abschließt
  • Unterspediteur, der als Erfüllungsgehilfe nach der Weisung des Hauptspediteurs handelt.
  • Empfangsspediteur, der den Auftrag hat, die Ware entgegen zu nehmen und an dem Empfänger abzuliefern ( ist in der Regel nur Frachtführer)

Der Spediteur hat an dem beförderten Gut zur Sicherung seiner Forderungen aus dem Speditionsvertrag ein gesetzliches Pfandrecht (§ 464 HGB). Es ist Besitzpfandrecht und besteht bis drei Tage nach Ablieferung.

Praxistipp:

Maßgeblich im Transportgewerbe sind die Allgemeinen deutschen Spediteurbedingungen (AdSp). Sie sind jedoch nur anwendbar, wenn sie als allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen Spediteur und Versender vereinbart wurden. Dazu reicht der allgemeine Hinweis auf dem Briefbogen "Wir arbeiten nach den ADSp neuester Fassung" nicht aus. Vielmehr ist es erforderlich, entweder dem Vertragspartner den Text der ADSp nachweislich zu übergeben oder die Kenntnisnahme der AdSp durch den Vertragspartner bestätigen zu lassen.