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Lexikon Recht


Sachmangel

Sachmangel

Eigenschaft einer Sache, die dazu führt, dass die Sache nicht die vertraglich geschuldete Beschaffenheit hat. Eine Sache ist mangelhaft, wenn die tatsächliche Beschaffenheit der Sache nicht mit der geschuldeten Beschaffenheit übereinstimmt. Ein Sachmangel ist ein Fehler.

Der Begriff wird im Kaufvertragsrecht, im Werkvertragsrecht sowie bei Gebrauchsüberlassungsverträgen (Mietvertrag, Pachtvertrag, Leihe) verwendet.

Das Gesetz bildet einen dreigliedrigen Fehlerbegriff. Die Sache ist mangelhaft wenn:

  • sie nicht die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit hat
  • wenn sie sich nicht zur vertraglich vorausgesetzten Verwendung eignet, soweit die Beschaffenheit nicht vertraglich vereinbart wurde
  • sie nicht die gewöhnliche Beschaffenheit von Sachen gleicher Art und Güte besitzt, wenn weder eine Beschaffenheit vereinbart noch eine bestimmte Verwendung vertraglich vorausgesetzt wurde

Dabei sind insbesondere auch Aussagen in der Werbung und bei der Kennzeichnung der Produkteigenschaften erheblich. Einem Sachmangel liegt auch vor, wenn eine andere Sache (aliud) oder eine zu geringe Menge geleistet wird.

Soweit ein Sachmangel vorliegt, stehen dem Gläubiger nach seiner Wahl die für den jeweiligen Vertrag im Gesetz bestimmten Sachmängelhaftungsrechte (früher: Gewährleistungsrechte) zu. Diese sind beispielsweise beim Kaufvertrag und beim Werkvertrag: Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung, Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen, beim Werkvertrag zusätzlich die Selbstvornahme. Das Bestehen der Rechte ist jedoch in der Regel von weiteren Voraussetzungen abhängig.

Der Sachmangel ist vom Rechtsmangel zu unterscheiden, wobei aber beide Formen die gleichen Rechte begründen.

Praxistipp:

Eigenschaften einer Sache, die dem Vertragsschließenden besonders wichtig sind, sollten schriftlich festgehalten werden.