STEUERBERATERKANZLEI
Keller & Püschel

Lexikon Recht


Jugendgefährdende Medien

Jugendgefährdende Medien

Schriften, Filme und Computerprogramme, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu gefährden.

Die Festlegung, welche Medien als jugendgefährdend einzustufen sind, trifft die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) - ehemals Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften. Sie ist eine dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend angegliederte Bundesoberbehörde. Ihre Befugnisse und Aufgaben sind in den §§ 17 bis 25 des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) geregelt. Die Behörde arbeitet selbständig und ist nicht weisungsgebunden. Aufgabe der Prüfstelle ist es zwischen dem Grundrecht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 GG) und dem Recht auf Freie Meinungsäußerung (Art. 5 GG) abzuwägen.

Medien, die verrohend wirkend, sexuell anstößig oder rassistisch sind, werden in die Liste jugendgefährdender Medien - den so genannten Index - aufgenommen. Sie dürfen im Handel nur an Kunden über 18 Jahren abgegeben werden.

Die Behörde wird nur auf Antrag oder nach Anregung tätig. Antragsberechtigt sind vor allem die Jugendämter. Die Streichung aus der Liste können auch der Urheber, der Anbieter oder der Inhaber der Nutzungsrechte beantragen. Anträge führen stets zu Prüfungsverfahren durch die BPjM, bei Anregungen liegt es im Ermessen der Prüfstelle, ob sie tätig wird.

Praxistipp:

Gegen die Entscheidungen der Prüfstelle kann verwaltungsgerichtlich geklagt werden.