STEUERBERATERKANZLEI
Keller & Püschel

Lexikon Recht


Bereitschaftsdienst

Bereitschaftsdienst

Zeitraum, in dem sich ein Arbeitnehmer an einem bestimmten Ort innerhalb oder außerhalb des Betriebes verfügbar halten und die Arbeit auf Abruf des Arbeitgebers unverzüglichen aufnehmen muss. Der Arbeitnehmer unterliegt also einer Ortsbeschränkung und muss zum sofortigen Arbeitsbeginn fähig sein.

Bereitschaftsdienst findet häufig in Krankenhäusern statt, so dass in dringenden Fällen ständig ein Arzt zur Hand ist. Er ist von der Arbeitsbereitschaft und der Rufbereitschaft zu unterscheiden.

Während der Ableistung des Bereitschaftsdienstes ist der Arbeitnehmer - sofern es nicht zum Bedarfsfall kommt - von jeder Tätigkeit und Verantwortung frei.

Bereitschaftsdienst gilt - anders als Rufbereitschaft - seit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 9. September 2003 (Rechtssache C-151/02) als Arbeitszeit und nicht als Ruhezeit. Das Urteil wurde zum 1. Januar 2004 ins deutsche Recht umgesetzt. Bereitschaftsdienst ist deshalb vom Arbeitgeber zu vergüten.

Praxistipp:

Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf laut § 3 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) 8 Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 10 Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von 6 Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1a ArbZG ist eine Ausdehnung über die 10-Stunden-Grenze aufgrund Tarifvertrag oder Betriebs- oder Dienstvereinbarung zulässig, wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst fällt.