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Lexikon Recht


Bebauungsplan/ qualifizierter

Bebauungsplan/ qualifizierter

Bebauungsplan, der Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung, die überbaubare Grundstücksfläche und die örtlichen Verkehrsflächen trifft. Baupläne, durch die die oben genannten Punkte nicht konkret festgelegt werden, sind einfache Bebauungspläne.

Da es keinen Mindestinhalt für Bebauungspläne gibt, ist der Umfang der Festlegungen Sache des jeweiligen planerischen Ermessens der Gemeinde. Sie legt fest, ob ein einfacher oder qualifizierter Bebauungsplan erlassen wird.

Mit einem qualifizierten Bebauungsplan kann die Gemeinde die Bebauung der Grundstücke im Plangebiet umfassend und abschließend regeln.

Der Bebauungsplan wird als Satzung der Gemeinde beschlossen und ist daher eine allgemeinverbindliche Rechtsnorm.

Gilt ein qualifizierter Bebauungsplan, wird eine Baugenehmigung nur erteilt, wenn:

  • das Bauvorhaben dem Bebauungsplan nicht widerspricht
  • die Erschließung gesichert ist

Praxistipp:

Gegen den Beschluss eines Bebauungsplanes kann rechtlich im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens vorgegangen werden.